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Markenrecht

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Markenrecht

Einfach gesagt, befasst sich das Markenrecht mit dem Schutz von Marken.

Aber was ist eine Marke?

In § 3 Abs. 1 MarkenG wird dies definiert. Sinngemäß steht dort, dass eine Marke alle Zeichen sind, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Unterschieden wird dabei z.B. in Wortmarke (=Name der aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen besteht) und Bildmarke (= im Wesentlichen Bilder ohne Wortbestandteile).

Eine Marke kann also ein bestimmtes Logo mit oder ohne Schriftzug sein oder eben ein bestimmter Name.
Aber nicht jedes Logo oder Schriftzug das von einem Unternehmen genutzt wird ist gleich eine Marke.

Es gibt drei verschiedene „Wege“ zur Entstehung einer Marke:

  • durch Eintragung in das vom Patentamt geführte Register;
  • durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr in dem Umfang, dass das Zeichen als Marke Verkehrsgeltung erlangt hat und
  • durch im Sinne der Pariser Verbandsübereinkunft notorische Bekanntheit.

In diesem Zusammenhang tauchen häufig Probleme auf bei der Frage: Habe ich eine geschützte Marke im Sinne des MarkenG?
Wenn Sie bereits eine geschützte Marke haben, dann gilt es diese zu „verteidigen“. Zum Beispiel gegen unerlaubte Nutzung desselben Zeichens oder ähnlicher Zeichen, die zu einer sofortigen Verbindung mit Ihrer Marke und zur Verwechslungsgefahr führen.

Auf dem Gebiet des Markenrechts bieten wir u.a. Folgendes an:

  • Hilfe bei Fragen zur Entstehung einer Marke
  • Anmeldung Ihrer Marke
  • Schutz Ihrer Marke
  • Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen

Insofern Sie eine Marke anmelden wollen oder bereits über eine geschützte Marke verfügen und diese nun schützen bzw. „verteidigen“ möchten, treten Sie gern mit uns in Kontakt. Wir werden Sie umfassend beraten.

 

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